10.03.2023 - 11.1.2 Einräumung von Erbbaurechten - aktualisierter V...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.1.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Fr., 10.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage öffentlich
- Federführend:
- FD 1.3 Gremien und Recht
- Bearbeiter/in:
- Hendrik Jürgensen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.
Der in der Sitzung formulierte Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion lautet wie nachfolgend:
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Kreistag: Die Verwaltung wird ermächtigt, sämtliche Maßnahmen vorzunehmen und Erklärungen abzugeben, damit der imland gGmbH Erbbaurechte an den Klinikgrundstücken eingeräumt werden, unter der Voraussetzung, dass die imland gGmbH in kommunaler Trägerschaft verbleibt.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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9 |
9 |
1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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330,1 kB
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