23.11.2023 - 8.15 Haushalt 2024: Fraktionsantrag SPD, Bündnis 90/...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.15
- Gremium:
- Umwelt- und Bauausschuss
- Datum:
- Do., 23.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag öffentlich
- Federführend:
- FD 2.2 Umwelt
- Bearbeiter/in:
- Liesa Brasch
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hans-Jörg Lüth begründet den Antrag. Die Parteien positionieren sich.
Frank Dreves fragt, ob gemeinsam über die Richtlinien entschieden wird. Thomas Baldzuhn erläutert, dass dies der Fall ist.
Beschlussvorschlag:
Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss und dem Kreistag, einen Haushaltstitel mit dem Namen „Wiederaufbau- und Katastrophenschutzfonds“ einzurichten.
Aus den noch zu übertragenen investiven Restmitteln aus dem Klimaschutzfonds sollen 1 Millionen Euro (von 1,7 Millionen Euro) in den Wiederaufbau- und Katastrophenschutzfonds transferiert werden.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
|
11 |
7 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
211,1 kB
|