23.11.2023 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende Dr. Ina Walenda eröffnet um 17:03 Uhr die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Sie legt Emma Hennings als Protokollführerin fest.

 

Hans-Jörg Lüth (SPD) legt Widerspruch gegen TOP 8.2 der Tagesordnung ein, weil dieses Thema seiner Auffassung nach kein Sachverhalt für den UBA sei, da es hierbei um die finanzielle Förderung einzelner Gewerbetreibender gehe. Hierfür sei allein der Hauptausschuss zuständig, der auch das Thema bereits behandelt und eine Förderung abgelehnt habe.

 

Geändert durch Beschluss in der Sitzung am 25.01.2024

 

Dr. Hendrik Jürgensen (Verwaltung) erläutert, dass TOP 8.2, der das Thema Sperrmüllentsorgung betrifft, nach der Hauptsatzung des Kreises durchaus ein TOP für den UBA sei.

 

 Es wird über die Tagesordnung abgestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
14	4	1