01.12.2022 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende Thorsten Schulz eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden im Kreistagssitzungssaal.

 

Bild- und Tonaufnahmen werden im Internet übertragen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt durch das Streaming im Internet und die Möglichkeit der Teilnahme vor Ort.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den stimmberechtigten Mitgliedern, die sich digital zugeschaltet haben, fortlaufend die Kamera eingeschaltet sein muss. Der Wunsch zur Wortmeldung soll über das „Handzeichen“ signalisiert werden. Abstimmungen werden fraktionsweise oder mit dem digitalen „Handzeichen“ stattfinden.

 

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung wurde am 17.11.2022 fristgerecht verschickt. Herr Dr. Schunck bittet um Aufruf des TOP 3 auch noch im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht gestellt, der Hauptausschuss stimmt der Tagesordnung damit zu.

 

Das Protokoll führt Herr Behrens.