09.11.2023 - 8.3.5 Haushalt 2024: Antrag der Kreistagsfraktionen B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.3.5
- Gremium:
- Sozial- und Gesundheitsausschuss
- Datum:
- Do., 09.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- FB 4 Soziales, Gesundheit und Infrastruktur
- Bearbeiter/in:
- Katrin Schliszio
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Vorsitzende erläutert den gemeinsamen Antrag der Kreistagsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und SPD.
Herrn Wensierski von der CDU-Kreistagsfraktion bittet die Verwaltung um Aufschlüsselung der laufenden Integrationsprojekte. Herr Staack, Fachgruppenleiter der Fachgruppe Integration und Einbürgerung, sagt dies zu.
Beschluss:
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss und dem Kreistag:
- In den Haushalt des Jahres 2024 (Teilhaushalt 313900) werden Integrationsmittel in Höhe von 350.009,-- Euro wie folgt eingestellt:
- Allgemeine Integrationsmittel (Integrationstopf, förderfähige Projekte nach Kreisrichtlinie) = 180.000,-- Euro
- Förderung „Tschei Khana“ der Vereine Wüstenblumen e. V. und UTS. e. V. = 97.309,-- Euro
- Förderung Kulturvermittler der VHS Rendsburger Ring e. V.(bereits eingestellt) = 72.700,-- Euro
- Die Integrationsmittel für „Tschei Khana“ der Vereine Wüstenblumen e. V. und UTS e. V. werden nicht nur im Haushalt 2024 und 2025 berücksichtigt, sondern auch für die Folgejahre 2026 ff. verstetigt.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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17 |
2 |
0 |
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt dem Antrag mehrheitlich zu.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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168,5 kB
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