27.11.2023 - 14.2.9 Haushalt 2024: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14.2.9
- Datum:
- Mo., 27.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag öffentlich
- Federführend:
- FD 3.4 Schul- und Kulturwesen
- Bearbeiter/in:
- Stefan Engel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
In diesen Antrag geht der Antrag zum TOP 14.2.17 Stolpersteine ein.
Patrick Ziebarth gibt Erläuterungen zu dem Antrag. Nach reger Diskussion erfolgt um 19.36 eine Unterbrechung für 5 Minuten zur Findung eines gemeinsamen Beschlussvorschlages.
Beschluss:
Der SSKB empfiehlt dem Kreistag, 25.000€ für Projekte gegen Antisemitismus in den Haushalt 2024 einzustellen. Über die Vergabe der Mittel entscheidet der SSKB auf Antrag. Für die Entscheidungsfindung gibt sich der Ausschuss konkrete Leitlinien zur Vergabe der Mittel.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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17 |
0 |
1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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44,9 kB
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