06.02.2023 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 17:02 Uhr und begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

 

Es folgt der Hinweis vom Vorsitzenden, dass die Sitzung als digitale Sitzung stattfindet und die Bild- und Tonaufnahmen im Internet übertragen werden. Die Öffentlichkeit ist durch den Stream und die Sitzung vor Ort im Kreistagssitzungssaal sichergestellt. Jedes stimmberechtigte Ausschussmitglied muss fortlaufend die Kamera eingeschaltet haben. Die Mikrofone sollten ausgeschaltet sein, wenn kein eigener Beitrag erfolgt. Wortmeldungen und Abstimmungen erfolgen per digitalem Handzeichen.

 

Im Anschluss stellt der Vorsitzende die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung wurden nicht erhoben.

 

In Folge beschließt der Ausschuss einstimmig, dass der Tagesordnungspunkt 11 vorgezogen wird und somit als Tagesordnungspunkt 6 behandelt wird. Zudem gibt der Vorsitzende bekannt, dass nach Rücksprache mit der Verwaltung der Tagesordnungspunkt 8 aufgrund rechtlicher Bedenken zurückgestellt wird.

Der Ausschuss beschloss nach dieser abgeänderten Tagesordnung zu verfahren.