08.12.2022 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende Thorsten Schulz eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden im Kreistagssitzungssaal.

 

Bild- und Tonaufnahmen werden im Internet übertragen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt durch das Streaming im Internet und die Möglichkeit der Teilnahme vor Ort.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den stimmberechtigten Mitgliedern, die sich digital zugeschaltet haben, fortlaufend die Kamera eingeschaltet sein muss. Der Wunsch zur Wortmeldung soll über das „Handzeichen“ signalisiert werden. Abstimmungen werden fraktionsweise oder mit dem digitalen „Handzeichen“ stattfinden.

 

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung wurde am 25.11.2022 fristgerecht verschickt. Ergänzende Unterlagen wurden am 02.12.2022, 06.12.2022 und 08.12.022 versendet. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass sich der TOP 16.1.2 softwarebedingt nur im nichtöffentlichen Teil abbilden läßt. Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht gestellt, der Hauptausschuss stimmt der Tagesordnung damit zu.

 

Das Protokoll führt Herr Behrens.

 

Unter Bezugnahme auf einen im SHZ-Verlag erschienen Zeitungsartikel erklärt Herr Albrecht, dass er sich vorbehaltlos vor alle Mitglieder des Aufsichtsrates der imland gGmbH, die vom Kreis entsendet worden sind, stelle.