19.12.2022 - 15 Haushalt 2023

Die Tagesordnungspunkte zu TOP 15 werden zusammen aufgerufen und beraten. Die Abstimmungen erfolgen zu den Unterpunkten.

 

Die Kreispräsidentin bittet den Vorsitzenden des Hauptausschusses, Herrn Thorsten Schulz, in den Haushalt einzuführen.

Der Hauptausschussvorsitzende berichtet über das abgelaufene Jahr und die unvorhersehbaren Schwierigkeiten, mit denen der Kreis konfrontiert wurde. Dank der Sparsamkeit und wirtschaftlichen Haushaltsführung können auch für 2023 Mittel für sinnvolle Projekte bereitgestellt werden, um politische Ziele und Wünsche aus den Ausschüssen zu verwirklichen. Zum Ende seiner Haushaltsrede appeliert Thorsten Schulz an die Politik, künftig wieder das Personalbudget im Fokus zu haben und Wünsche über Qualitätsstandards zu definieren und nicht direkt in den Stellenplan einzugreifen. Der Hauptausschussvorsitzende schließt mit einem Dank an die Mitarbeitenden der Verwaltung für die in 2022 geleistete Arbeit.

 

Die SPD-Fraktionsvorsitzende, Frau Anke Göttsch, begründet die Fraktionsanträge unter 15.2.1 und 15.2.2. Es folgt eine lange, intensive und kontroverse Diskussion zu dem Thema, bei dem sich Kreistagsmitglieder aller Fraktionen engagiert einbringen. Ebenso werden die Gedanken zum Haushalt 2023 von den Fraktionen dargelegt.