19.12.2022 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende, Frau Dr. Rumpf, eröffnet die Sitzung des Kreistages und

begrüßt alle Anwesenden im Raum, digital und beim Streaming.

Als neuen Kreistagsabgeordneten als Nachrücker für die ausgeschiedene Frau Iris Ploog verpflichtet die Kreispräsidentin Herrn Frank Petzold und führt ihn in sein Amt ein.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Die Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest und bittet um Beachtung der Hinweise zur digitalen Sitzungsteilnahme für die Teilnehmenden per Lifesize.

Die Einladung mit Tagesordnung wurde am 07.12.2022 fristgerecht verschickt. Ein Nachversand erfolgte am 13.12.2022 zu den TOPs 5.2 und 19.2.1. Der Nachversand 2 erfolgte am 15.12.2022 zu TOP 15.4., jeweils per Mail und per Post. Am 16.12.2022 erfolgte der Nachversand 3 zu den TOPs 15.2.1 und dem neu eingefügten TOP 19.2.1. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Der Tagesordnungspunkt 15.3 wird durch den Punkt 15.4 ersetzt.

Der Abgeordnete Konstantinos Wensierski hat sich für die Tagesordnungspunkte 15.2.1 und 15.2.2. nach § 22 GO für befangen erklärt und nimmt nicht an den Beratungen und Beschlussfassungen hierzu teil.

Änderungs- oder Ergänzungsanträge werden nicht gestellt, der Kreistag stimmt der

Tagesordnung zu.

Das Protokoll führt Frau Ostermeyer.