03.11.2022 - 14.4 Zuwanderung: Einrichtung von Notunterkünften au...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14.4
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 03.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage öffentlich
- Federführend:
- FD 2.3 Zuwanderung
- Bearbeiter/in:
- Christian Ströh
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Landrat erläutert die Vorlage. Eine Förderzusage des Landes liege noch nicht vor. Er bittet den Ausschuss, dem Beschlussvorschlag auch ohne Vorliegen einer Förderzusage zuzustimmen.
Beschluss:
Die für die Einrichtung von Notunterkünften erforderlichen Mittel für das Kalenderjahr 2022 werden über einen möglichen Nachtrag zur Verfügung gestellt, auch wenn keine Kostenübernahmeerklärung des Landes vorliegt. Die notwendigen Mehraufwendungen für das Kalenderjahr 2023 werden über die Veränderungsliste in den Haushaltsentwurf aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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18 |
1 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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287,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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56,7 kB
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