20.03.2023 - 16 Gültigkeit Bürgerentscheid vom 06.11.2022
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Datum:
- Mo., 20.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- FD 2.5 Kommunales und Ordnung
- Bearbeiter/in:
- Nils Förster
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Eine Beschlussvorlage liegt vor.
Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses, Herr Hans-Jörg Lüth, berichtet aus der Sitzung am 20.03.2023 und von der dort abgegebenen Empfehlung für den Beschluss.
Beschluss:
Der Kreistag beschließt, den am 06.11.2022 durchgeführten Bürgerentscheid zur imland gGmbH für gültig zu erklären.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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56 |
0 |
0 |