02.11.2023 - 7 Abgabe von Luftreinigungsgeräten an Alten- und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 02.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- FB 4 Soziales, Gesundheit und Infrastruktur
- Bearbeiter/in:
- Katrin Schliszio
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Eine Beschlussvorlage liegt vor. Auf Nachfrage erläutert Prof. Dr. Ott, dass die Luftreinigungsgeräte in wissenschaftlichen Studien in der vorgesehenen Anwendungsweise ihre Wirksamkeit nachgewiesen hätten.
Beschluss:
Der Hauptausschuss beauftragt die Verwaltung, die im Anhang aufgeführten Luftreinigungsgeräte, jeweils in einem für jeden einzelnen Vermögensgegenstand isolierten Abgabeprozess, unentgeltlich an Alten- und Pflegeeinrichtungen abzugeben. Die Abgabe mehrerer Geräte an eine Einrichtung ist dabei zulässig.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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18 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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429 kB
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