07.09.2023 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Herr Neve erteilt dem neugewählten Vorsitzenden des Kreisseniorenbeirates, Herrn Wartner, das Wort. Herr Wartner stellt sich im Hauptausschuss vor.

Herr Hartwig stellt Fragen zum Thema „Blackout“ und zum Thema „digitale Sitzungsteilnahme“ an den Hauptausschuss.

Herr Hartwig fragt, wie der Sachstand zum Thema „Blackout“ sei. Der Kreis habe sich schon vor 2 Jahren mit dem Thema beschäftigt und Herr Hartwig hätte deswegen gerne den jetzigen Sachstand.

Herr Hartwig stellt auch eine zweite Frage zum Thema „digitale Sitzungen“. Es sei vor geraumer Zeit festgestellt worden, dass Videokonferenzen bei den Sitzungen nicht stattfinden dürfen. Der Kreis habe sich damals dafür ausgesprochen, dass der Kreis beim Land vorstellig werden möchte, damit es wieder rückgängig gemacht werden könne. Herr Hartwig sagt, dass es ökonomischer und ökologischer Blödsinn sei, 72 Kilometer zur Sitzung zu fahren, um zwei Fragen zu stellen, wenn er die Fragen von zuhause aus hätte stellen können.

Herr Neve bedankt sich bei Herrn Hartwig für die Fragen und antwortet zu der zweiten Frage, dass die Sitzungen nach der jetzigen Regelung in Präsenz stattfinden müssten. Die Möglichkeit, digital teilzunehmen, sei nur für Ausnahmesituationen vorgesehen. Die Frage werde im Innenministerium beraten, aber es scheine doch verfassungsrechtliche Bedenken zu geben.

Frau Rennekamp antwortet zu der Frage zum Thema „Blackout“, dass der Fachbereich das Ziel habe, 6 Konzepte bis Ende des Jahres fertigzustellen. Der Kreis habe die Ämter und Gemeinde zu einer Konferenz eingeladen, bei der besprochen werde, inwieweit die Konzepte umsetzbar seien. Frau Rennekamp könne Herrn Hartwig sodann den genauen Sachstand mitteilen.

Herr Dr. Höpken erläutert, dass er in der Arbeitsgruppe „Blackout“ sei und die letzten Sitzungen der Arbeitsgruppe verschoben worden seien. Das heiße, dass keine Sitzungen seit einem halben bis dreiviertel Jahr stattgefunden haben. Er habe sich gefragt, warum nichts passiert sei, obwohl die Arbeitsgruppe Papiere eingereicht habe. Er möchte dringend darauf hinweisen, dass man die Arbeitsgruppe „Blackout“ terminlich in die Lage versetzt, sich treffen zu können. Herr Dr. Höpken finde das Thema nicht nur wichtig, sondern auch brennend.

Herr Neve antwortet, dass die Botschaft angekommen sei.