08.06.2023 - 5 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 08.06.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende teilt mit, dass in der letzten Hauptausschusssitzung folgende Beschlüsse gefasst wurden:
Zu TOP 8.1.2:
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Kreistag die Zustimmung zu den Erbbaurechtsvertragsentwürfen für Rendsburg und Eckernförde unter der Maßgabe bestimmter, noch zu verhandelnder Aspekte.
Zu TOP 8.1.3:
Unter dem Vorbehalt, dass im Kreistag ein Gesamtpaket beschlossen wird, empfiehlt der Hauptausschuss dem Kreistag den Landrat zu ermächtigen, der umsatzsteuerlichen Regelung zuzustimmen.
Zu TOP 8.1.4:
Unter dem Vorbehalt, dass im Kreistag ein Gesamtpaket beschlossen wird, empfiehlt der Hauptausschuss dem Kreistag den Landrat zu ermächtigen, den Insolvenzplan abzuschließen.
Zu TOP 8.1.5:
Unter dem Vorbehalt, dass im Kreistag ein Gesamtpaket beschlossen wird, empfiehlt der Hauptausschuss dem Kreistag den Landrat zu ermächtigen, die Verpflichtungserklärung abzugeben und die dazugehörige Freistellungsvereinbarung abzuschließen.