11.05.2023 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der stellvertretende Vorsitzende Hans-Jörg Lüth eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden im Kreistagssitzungssaal und digital.

 

Bild- und Tonaufnahmen werden im Internet übertragen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt durch das Streaming im Internet und die Möglichkeit der Teilnahme vor Ort.

 

Der stellvertretende Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den stimmberechtigten Mitgliedern, die sich digital zugeschaltet haben, fortlaufend die Kamera eingeschaltet sein muss. Der Wunsch zur Wortmeldung soll über das „Handzeichen“ signalisiert werden. Abstimmungen werden mit dem digitalen „Handzeichen“ stattfinden.

 

Die Einladung zur Sitzung wurde am 27.04.2023 fristgerecht verschickt.

Ein Nachversand erfolgte am 04.05.2023, Stellungnahme in der Anlage zur Vorlage VO/2023/169. Ein weiterer Nachversand erfolgte am 05.05.2023 zu TOP 7.1. mit der Vorlage VO/2023/181, weitere Nachversande erfolgten am 09.05.2023 zum TOP 8.1.2

 

Herr Lüth weist darauf hin, dass es sich bei seiner Anfrage unter TOP 3.1. um keine persönliche Anfrage, sondern um eine Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion handele und der TOP 3.1 daher korrekterweise „Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion zur letzten Hauptausschusssitzung“ lauten müsse.

 

Die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen beschlossen.

 

Das Protokoll führt Frau Ostermeyer.