08.11.2023 - 9.2.6 BV: Haushalt 2024: Beteiligung an der Smarten K...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2.6
- Gremium:
- Regionalentwicklungsausschuss
- Datum:
- Mi., 08.11.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:02
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- FD 5.3 Regionalentwicklung und Mobilität
- Bearbeiter/in:
- Tom Röhrig
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Dieser Tagesordnungspunkt wird als Tagesordnungspunkt 9.2.2 behandelt.
Frau Göttsch von der SPD-Kreistagsfraktion erläutert den Antrag und erklärt, dass der Ausschuss bereits in der vergangenen Sitzung ein positives Votum dazu abgegeben hatte.
Anschließend lässt Herr Andresen dazu abstimmen.
Beschluss:
Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SSW und FDP beantragen, für die Beteiligung an der Smarten KielRegion in den Haushalt 2024 119.398,40 Euro einzustellen. Weiter sind für 2025 121.474,46 Euro bereitzustellen, für 2026 121.474,46 Euro, für 2027 123.674,42 Euro und 2028 21.082,95 Euro.
Der Regionalentwicklungsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss und dem Kreistag zu beschließen, für die Beteiligung an der Smarten Kiel-Region in den Haushalt 2024 119.398,40 Euro einzustellen. Weiter sind für 2025 121.474,46 Euro bereitzustellen, für 2026 121.474,46 Euro, für 2027 123.674,42 Euro und 2028 21.082,95 Euro einzustellen. Die erforderlichen Eigenmittel für den gesamten Zeitraum werden entsprechend der Gesellschafteranteile an der KielRegion aufgeteilt.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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16 |
1 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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267,5 kB
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