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ALLRIS - Auszug

04.08.2022 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

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Wortprotokoll

 

Von einem anwesenden Bürger aus Altenhof werden zwei Fragen zum Thema „imland gGmbH/Bürgerbegehren“ gestellt:

 

1)      re es möglich, dass der Antrag von Szenario 1 nicht „einfach nur so“ eingereicht wird, sondern dessen Erstellung von einem externen Krankenhausplaner begleitet wird, um somit der notwendigen Sorgfaltspflicht ausreichend Rechnung zu tragen?“

2)      Wurde von dem Gesundheitsministerium zu 100% bestätigt, dass ein Antrag für Szenario 1 aussichtslos ist? Wenn nein, warum wird das dem Bürger so dargestellt? Wenn ja, könnte man das Ganze nicht abkürzen und sich die 365.000 € sparen?“

 

Frage 1 wird von Herrn Dr. Kruse beantwortet. Dieser weist darauf hin, dass bei der Entwicklung der verschiedenen Szenarien bereits externer Sachverstand bemüht worden sei.

 

Herr Funk beantwortet die 2. Frage dahingehend, dass diese nur vom zuständigen Ministerium beantwortet werden könne.