21.11.2022 - 6.2.13 Haushalt 2023: Änderungsantrag der FDP-Kreistag...

Der Vorsitzende übergibt das Wort an Frau Storch, welche kurz einleitend Ihre Beweggründe für den Ursprungsantrag der SSW-Kreistagsfraktion darlegt.

 

Nachfolgende übergibt der Vorsitzende das Wort an Frau Schuster, welche den Werdegang und Inhalt des Antrags der FDP erläutert.

 

In der Folge berichtet Herr Begemann von den Erfahrungen von dem bereits eingeführten Automaten für Hygieneartikel für Damen am BBZ am NOK.

 

Herr Kaufmann spricht sich mitsamt der CDU-Kreistagsfraktion für den Antrag aus, gibt jedoch an, dass eine Vorabsprache mit den Bildungseinrichtungen, welche hier bevorteilt werden sollen, wünschenswert gewesen wäre. So hätte man von den Erfahrungen, von denen Herr Begemann berichtet hat, Nutzen ziehen können, um die Antragsstellung besser auszugestalten.

 

Abschließend verliest der Vorsitzende den Beschlussvorschlag und bittet um Abstimmung.

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Bildung beschließt die beantragten Mittel wie in dem Antrag der FDP-Kreistagsfraktion dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
17	0	0