21.11.2022 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung um 17:10 Uhr und begrüßt alle Anwesenden. Es folgt der Hinweis vom Vorsitzenden, dass die Sitzung als hybride Sitzung stattfindet und die Bild- und Tonaufnahmen im Internet übertragen werden. Die Öffentlichkeit ist durch den Stream und die Sitzung vor Ort im Kreistagssitzungssaal sichergestellt. Jedes stimmberechtigte Ausschussmitglied muss fortlaufend die Kamera eingeschaltet haben. Die Mikrofone sollten ausgeschaltet sein, wenn kein eigener Beitrag erfolgt. Wortmeldungen und Abstimmungen erfolgen per digitalem Handzeichen.

Nachfolgend teilt der Vorsitzende mit, dass ordnungsgemäß geladen wurde und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung wurden nicht erhoben.

Abschließend teilt der Vorsitzende mit, dass zu TOP 6 Zusammenfassungen vorgenommen werden, um die Tagesordnung kompakter zu gestalten. Dies wird bei Aufruf der Tagesordnungspunkte vorgenommen. Zusätzlich wird als TOP 6.2.14 ein Antrag der SPD-Kreistagsfraktion aufgenommen mit dem Titel „Haushalt 2023: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur allgemeinen Projektförderung für die kreiseigenen Förderzentren geistige Entwicklung“. Nach Abstimmung durch den Ausschuss wird der geänderten Tagesordnung einstimmig zugestimmt und in Folge angewendet.