18.08.2022 - 11.1 Beantwortung der aufgeworfenen Fragen durch die...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 18.08.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:18
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage öffentlich
- Federführend:
- FD 1.3 Gremien und Recht
- Bearbeiter/in:
- Julian Detmer
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Hauptausschuss nimmt die Antworten des Innenministeriums zur Kenntnis. Herr Detmer ergänzt die Antwort zur Frage unter b), die heute von der Fachaufsicht zugegangen ist. Es ergäbe sich aus einer anderen Rechtsform keine Auswirkung auf die Sperrwirkung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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80,5 kB
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