12.05.2022 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende, Thorsten Schulz, eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Die Sitzung findet als digitale Sitzung statt. Bild- und Tonaufnahmen werden im Internet übertragen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt durch das Streaming im Internet und die Möglichkeit der Teilnahme vor Ort im Hohen Arsenal. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den stimmberechtigten Mitgliedern fortlaufend die Kamera eingeschaltet sein muss. Der Wunsch zur Wortmeldung soll über das „Handzeichen“ signalisiert werden. Abstimmungen werden fraktionsweise oder mit dem digitalen „Handzeichen“ stattfinden.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor der Sitzung wurden die Zugangsdaten für die digitale Sitzung verschickt. Die Tagesordnung wurde fristgerecht am 28.04.2022 versandt.

Ein Nachversand erfolgte am 05.05.2022 zu TOP 4 Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2022 per Post und Email. Am 11.05.2022 erfolgte der Versand zu TOP 7.4 SPD-Fraktionsantrag per Email.

Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht gestellt, der Hauptausschuss stimmt der vorgeschlagenen Tagesordnung damit zu.

Das Protokoll führt Frau Ostermeyer.