21.04.2022 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende, Thorsten Schulz, eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Die Sitzung findet als digitale Sitzung statt. Bild- und Tonaufnahmen werden im Internet übertragen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt durch das Streaming im Internet und die Möglichkeit der Teilnahme vor Ort im Hohen Arsenal.

Im Zuge der Begrüßung stellt sich der neue Leiter des Fachdienstes „Gremien und Recht“, Herr Julian Detmer den Ausschussmitgliedern vor.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den stimmberechtigten Mitgliedern fortlaufend die Kamera eingeschaltet sein muss. Der Wunsch zur Wortmeldung soll über das „Handzeichen“ signalisiert werden. Abstimmungen werden fraktionsweise oder mit dem digitalen „Handzeichen“ stattfinden.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor der Sitzung wurden die Zugangsdaten für die digitale Sitzung verschickt. Die Tagesordnung wurde fristgerecht am 07.04.2022 versandt.

Ein Nachversand erfolgte am 14.04.2022 zu TOP 3.1 per Post und Email. Am 20.04.2022 erfolgte der Versand einer Präsentation zu TOP 13.2.1 sowie eines Fraktionsantrages der WGK-Fraktion ebenfalls per Post und Email.

Der Vorsitzende kündigt an, dass der Tagesordnungspunkt 8.2 „Liegenschaft des Kreises für die Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine“ entfallen könne, da es hierzu keinen neuen Sachstand gebe.

Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht gestellt, der Hauptausschuss stimmt der vorgeschlagenen Tagesordnung damit zu.

Auf die Frage von Herrn Lüth, wie lange die Sitzungen noch online stattfinden werden, antwortet der Vorsitzende, dass er davon ausgehe, dass die nächste Sitzung des Hauptausschusses noch digital stattfinden werde und schlägt vor, die weitere Vorgehensweise im Ältestenrat zu besprechen. Frau Fiedler ergänzt, dass die Fraktionsbüros relativ schnell wieder zur Verfügung stehen werden, die Sitzungssäle aber auf jeden Fall noch bis zum 30.06.2022 belegt sein werden.

Das Protokoll führt Frau Ostermeyer

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