03.03.2022 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende, Thorsten Schulz, eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Die Sitzung findet als digitale Sitzung statt. Bild- und Tonaufnahmen werden im Internet übertragen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt durch das Streaming im Internet und die Möglichkeit der Teilnahme vor Ort im Hohen Arsenal.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den stimmberechtigten Mitgliedern fortlaufend die Kamera eingeschaltet sein muss. Der Wunsch zur Wortmeldung soll über das „Handzeichen“ signalisiert werden. Abstimmungen werden fraktionsweise oder mit dem digitalen „Handzeichen“ stattfinden.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor der Sitzung wurden die Zugangsdaten für die digitale Sitzung verschickt. Die Tagesordnung wurde fristgerecht am 17.02.2022 versandt.

Ein Nachversand erfolgte am 24.02.2022 zu TOP 4.2 und TOP 12.1.2.,

am 25.02.2022 erfolgte ein Nachversand zu TOP 5.1 und TOP 8.1.

Ein weiterer Nachversand erfolgte am 28.02.2022 zu TOP 12.1.2.

Am 02.03.2022 erfolgte ein Nachversand zu TOP 3.1 und zu TOP 12.1.3. Letzterer wurde gestern per E-Mail als auch durch Fahrer an die Mitglieder des Hauptausschusses, die die Unterlagen per Post bekommen, versandt.

Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht gestellt, der Hauptausschuss stimmt der Tagesordnung damit zu.

Das Protokoll führt Frau Ostermeyer.

Der Vorsitzende bittet die Anwesenden, sich zu einer Schweigeminute zu erheben, um Anteilnahme an dem Leid vieler Menschen, die vom Kriegsgeschehen in der Ukraine betroffen sind, zu signalisieren.