10.02.2022 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 10.02.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende, Thorsten Schulz, eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Die Sitzung findet als digitale Sitzung statt. Bild- und Tonaufnahmen werden im Internet übertragen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt durch das Streaming im Internet und die Möglichkeit der Teilnahme vor Ort im Hohen Arsenal.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den stimmberechtigten Mitgliedern fortlaufend die Kamera eingeschaltet sein muss. Der Wunsch zur Wortmeldung soll über das „Handzeichen“ signalisiert werden. Abstimmungen werden fraktionsweise oder mit dem digitalen „Handzeichen“ stattfinden.
Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Vor der Sitzung wurden die Zugangsdaten für die digitale Sitzung verschickt.
Die Tagesordnung wurde fristgerecht am 27.01.2022 verschickt.
Ein Nachversand erfolgte am 03.02.2022 zu den Tagesordnungspunkten
TOP 4.1 Niederschrift vom 20.01.2022,
TOP 8.1 (VO/2022/222-001 Katastrophenschutz) ,
TOP 13.1.5 (VO/2022/235 Kurzgutachten zur Plausibilisierung) und
TOP 13.1.8 (VO/2022/219 Medizinstrategie imland).
Am 07.02.2022 erfolgte ein Nachversand zu
TOP 13.1.1 (VO/2022/251 SSW-Fraktionsantrag) und zu
TOP 13.1.7 (VO/2022/253 Stellungnahme der Verwaltung).
Am 08.02.2022 erfolgte ein Nachversand zu
TOP 13.1.6. (VO/2022/254 Stellungnahme der imland + Curacon).
Am 09.02.2022 erfolgte der Nachversand 4 zu den TOPs
TOP 8.2 (VO/2022/222-002 Katastrophenschutz) und
TOP 13.1.4 (VO/2022/255 Antrag AK gemeinden. Psychiatrie) und die Anfrage zu
TOP 3.1 (VO/2022/259 Anfrage Die Linke) wurde versandt.
Am 10.02.2022 erfolgte der Nachversand 5 zu
TOP 13.1.3. (VO/2022/261 Offener Brief).
Am 10.02.2022 erfolgte der Nachversand 6 zu
TOP 13.1.2. (VO/2022/265 Antrag der WGK-Fraktion).
Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht gestellt, der Hauptausschuss stimmt der Tagesordnung damit zu.
Das Protokoll führt Frau Ostermeyer.