22.09.2022 - 6 Angelegenheiten des Beirates für Menschen mit B...

Die Vorsitzende begrüßt Herrn Völker, den Vorsitzenden des Beirates für Menschen mit Behinderungen, der ebenfalls der Kreisbeauftragte für Menschen mit Behinderungen ist, sowie die anwesenden Teilnehmenden des Beirates.

Herr Völker berichtet, dass der Beirat nach der konstituierenden Sitzung im Juni 2022 dabei ist, eine Geschäftsordnung für den Beirat zu erarbeiten und verschiedene Aufgaben zu verteilen, insbesondere die Vertretung in den Fachausschüssen. Weiter berichtet Herr Völker von der Sitzung am 08.09.2022, an der der Content Manager des Kreises, Herr Schramm, teilgenommen hat, um mit dem Beirat über die Gestaltung der Homepage zu sprechen. Die nächste Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen findet am 10.11.2022 im Kreishaus statt.

Herr Völker bittet die Verwaltung und die Politik zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, die für das Jahr 2022 bestehenden Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,-- Euro in das Jahr 2023 zu übertragen, da der Beirat in diesem Jahr es nicht schaffen wird, finanzielle Anträge zu stellen.

Die Vorsitzende teilt dazu mit, dass es sinnvoll wäre, die bestehenden Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,-- für die Umsetzung von Projekten zur Barrierefreiheit in das Jahr 2023 zu übertragen. Eventuell besteht auch die Möglichkeit, den Betrag aufzustocken. Hierüber soll im Rahmen der kommenden Haushaltsberatungen diskutiert werden.

Die Vorsitzende berichtet, dass der Beirat sich eine barrierefreie Gestaltung der per Video übertragenen Fachausschüsse wünscht. So gibt es Videokonferenzsysteme, die die gesprochene Sprache automatisch in Untertitel umsetzen, oder die mit einem Screenreader kompatibel sind. Hierzu gibt es Informationen auf der Seite der Bundesfachstelle für Barrierefreiheit: www.bundesfachstelle-barrierefreiheit.de.

Herr Professor Ott teilt hierzu mit, dass die Verwaltung die IT-Abteilung bereits mit der Prüfung der Angelegenheit beauftragt hat.

Frau Jütting vom Beirat für Menschen mit Behinderungen teilt mit, dass sie sich freut, dass es diesen Beirat nun gibt. Der Beirat besteht aus einem motivierten Team und möchte viel schaffen und umsetzen für die Menschen, die entsprechende Bedarfe haben. Ebenfalls soll der Aktionsplan umgesetzt werden.

Die Vorsitzende bittet um Abstimmung, ob die Mittel über 100.000,-- Euro in das Jahr 2023 übertrage werden sollen.

Beschlussvorschlag:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt der Verwaltung, die vorgesehenen Haushaltsmittel für das Jahr 2022 in Höhe von 100.000,-- Euro zur Umsetzung von Projekten zur Barrierefreiheit in das Jahr 2023 zu übertragen.

Abstimmungsergebnis:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.

Herr Hartwig vom Kreisseniorenbeirat merkt an, dass er sich über eine Zusammenarbeit mit dem Beirat für Menschen mit Behinderungen freuen würde und regt ein gemeinsames Treffen an.