04.11.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Die Sitzung findet als digitale Sitzung statt. Bild- und Tonaufnahmen werden im Internet übertragen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt durch das Streaming im Internet und die Möglichkeit der Teilnahme vor Ort im Hohen Arsenal.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den stimmberechtigten Mitgliedern fortlaufend die Kamera eingeschaltet sein muss. Der Wunsch zur Wortmeldung soll über das "Handzeichen" signalisiert werden. Abstimmungen werden fraktionsweise oder mit dem digitalen "Handzeichen" stattfinden.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Am 02.11.2021 wurden die Zugangsdaten für die digitale Sitzung verschickt.

Die Tagesordnung wurde am 21.10.2021 fristgerecht verschickt. Der Vorsitzende verweist auf die nachgesandten Unterlagen vom 28.10.2021 zu TOP 2, TOP 6.1, TOP 7.2.2, TOP 7.2.3.

Änderungs- oder Ergänzungsanträge werden nicht gestellt, der Hauptausschuss stimmt der Tagesordnung zu.

Das Protokoll führt Frau Höffer.