14.07.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 14.07.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden zur Präsenzsitzung im Hohen Arsenal.
Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung wurde am 30.06.2021 fristgerecht verschickt. Der Vorsitzende verweist auf die nachgesandten Unterlagen zu TOP 2.2 und TOP 2.3. Der Nachversand zu TOP 2.3 liegt aufgrund der Kurzfristigkeit als Tischvorlage vor.
Weitere Änderungs- oder Ergänzungsanträge werden nicht gestellt, der Hauptausschuss stimmt der Tagesordnung damit zu.
Das Protokoll führt Frau Höffer.
Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 2, 2.1 und 2.2 nicht öffentlich zu beraten, dem wird mehrheitlich zugestimmt.
Beschluss:
Die folgenden Tagesordnungspunkte 2, 2.1 und 2.2 werden nicht öffentlich beraten.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 15 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 2 |
Der Vorsitzende schlägt vor, dass die Herren Manfred Buncke und Hans-Werner Frings als bürgerliche Mitglieder sowie Mitglieder im Aufsichtsrat der imland gGmbH an dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen darf. Dem wird einstimmig zugestimmt.
Beschluss:
Die folgenden Tagesordnungspunkte 2, 2.1 und 2.2 werden nicht öffentlich beraten.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 17 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |