31.03.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Die Sitzung findet als digitale Sitzung statt. Bild- und Tonaufnahmen werden im Internet übertragen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt durch das Streaming im Internet und die Teilnahme vor Ort im Hohen Arsenal. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den stimmberechtigten Mitgliedern fortlaufend die Kamera eingeschaltet sein muss. Der Wunsch zur Wortmeldung soll über das „Handzeichen“ signalisiert werden. Abstimmungen werden fraktionsweise stattfinden. Er weist daraufhin, dass aufgrund der finanziellen  Situation der Imland gGmbH diese Sitzung einberufen wurde (TOP2).

Der Vorsitzende verweist auf die nachgesandten Unterlagen und den damit verbundenen möglichen weiteren Tagesordnungspunkt 3. Die Ladungsfrist ist insoweit nicht gewahrt. Nach den am 29.03.2021 erfolgten Darlegungen der Geschäftsführung ist es erforderlich, dass der Kreis der imland gGmbH bis zum 16.04.2021 in verbindlicher Form zusagt, dass der Kreis zusätzlich zu den bereits zur Verfügung gestellten 3 Mio. Euro weitere 8 Mio. Euro zur Verfügung stellt. Hierfür ist die Aufstellung eines Nachtragshaushalts erforderlich, der spätestens bis zum 16.04.2021 beschlossen sein muss. Hieraus ergibt sich die Dringlichkeit, die Angelegenheit nachträglich auf die Tagesordnung zu nehmen.

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Es wird darüber abgestimmt, ob die Tagesordnung um Tagesordnungspunkt 3 erweitert werden soll. Der Hauptausschuss stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um Tagesordnungspunkt 3 einstimmig zu.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Weitere Anträge auf Erweiterungen oder Ergänzungen werden nicht gestellt, der Hauptausschuss stimmt der vorgeschlagenen Tagesordnung einstimmig  zu.

Der Vorsitzende schlägt vor, nach dem letzten Tagesordnungspunkt zu beraten, ob die Sitzung am 07.04.2021 stattfinden soll. Dem wird zugestimmt.

Der Vorsitzende schlägt vor, die folgenden Tagesordnungspunkte (TOP 2, TOP 2.1., TOP 2.2., TOP 2.3.) nicht öffentlich zu beraten. Zu TOP 3 soll die Öffentlichkeit erneut hergestellt werden. Dem wird mehrheitlich zugestimmt.