15.02.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende, Frau Dr. Rumpf, eröffnet die Sitzung des Kreistages und begrüßt die Anwesenden präsent im Raum, in der Videokonferenz und im Streaming.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Die Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

In der letzten Woche wurden die Zugangsdaten für die digitale Sitzung und eine Zusammenfassung, was bei der digitalen Teilnahme an der Sitzung zu beachten ist, verschickt. Die Vorsitzende bittet darum, diese Hinweise zu beachten. Falls es zu technischen Problemen kommt, wird eine Telefonnummer bekanntgegeben.

Die Vorsitzende erläutert zwei Abstimmverfahren. Bis Tagesordnungspunkt 7 wird mit den im System vorhandenen Handzeichen abgestimmt. Ab Tagesordnungspunkt 8 wird die Vorsitzende einzeln bei den Fraktionen das Abstimmverhalten abfragen.

Anträge zur Geschäftsordnung können über die Chatfunktion kommuniziert werden.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass für die Sitzung ein Protokollmitschnitt erfolgt. Nach § 12 Abs. 2 der Hauptsatzung wird beschlossen, dass die Firma Musikmarkt Rendsburg die direkte Übertragung der Bild- und Tonaufnahmen für die Öffentlichkeit vornimmt.

Abstimmungsergebnis:

Eine Erklärung nach § 12 Abs. 4 Hauptsatzung liegt nicht vor.

Die Tagesordnung wurde am 02.02.2021 fristgerecht verschickt. Die Vorsitzende verweist auf den am 09.02.2021 erfolgten Nachversand. Am 12.02.2021 wurde per Mail eine aktualisierte Tagesordnung mit eingepflegtem Nachversand an alle Abgeordneten verschickt.

Zusätzlich vorgelegt wird ein Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW zum Thema „Testkonzept an den kreiseigenen Schulen“. Über die Dringlichkeit wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Die Vorsitzende schlägt vor, diesen Antrag unter Tagesordnungspunkt 8 zu beraten. Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht gestellt. Der Kreistag stimmt der Tagesordnung mit den vorgeschlagenen Änderungen einstimmig zu.

Das Protokoll führt Frau Mens.

Die nächste Kreistagssitzung am 01.03.2021 findet ebenfalls als Hybridsitzung statt.