02.12.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Die Sitzung findet als digitale Sitzung statt. Bild- und Tonaufnahmen werden

im Internet übertragen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt durch das Streaming im

Internet und die Möglichkeit der Teilnahme vor Ort im Hohen Arsenal.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den stimmberechtigten Mitgliedern fortlaufend die Kamera eingeschaltet sein muss. Der Wunsch zur Wortmeldung soll über

das "Handzeichen" signalisiert werden. Abstimmungen werden fraktionsweise oder

mit dem digitalen "Handzeichen" stattfinden.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Vor der Sitzung wurden die Zugangsdaten für die digitale Sitzung verschickt.

Die Tagesordnung wurde am 18.11.2021 fristgerecht verschickt. Der Vorsitzende

verweist auf die nachgesandten Unterlagen vom 25.11.2021 zu TOP 3, TOP 7, TOP 9, TOP 16.3.3, TOP 16.3.4, TOP 19.2, vom 26.11.2021 zu TOP 16.2 und TOP 16.4, vom 30.11.2021 zu TOP 11.1 und TOP 16.3.5, vom 01.12.2021 zu TOP 19.2.1.

Änderungs- oder Ergänzungsanträge werden nicht gestellt, der Hauptausschuss

stimmt der Tagesordnung zu.

Das Protokoll führt Frau Höffer.