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ALLRIS - Auszug

11.11.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

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Wortprotokoll

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Die Tagesordnung wurde am 28.10.2021 fristgerecht verschickt. Der Vorsitzende

verweist auf die nachgesandten Unterlagen zu TOP 9 und TOP 8, die am 04.11.2021 und am 10.11.2021 per E-Mail verschickt wurden.

 

Der Vorsitzende erklärt, dass die Tagesordnung um TOP 8 ergänzt worden sei. Die Ladungsfrist sei insoweit nicht gewahrt worden. Die Dringlichkeit sei in der Vorlage begründet.

 

Die Tagesordnung könne um eine dringliche Angelegenheit gemäß § 29 Abs. 4 S. 4 der Kreisordnung erweitert werden, erklärt der Vorsitzende. Eine Dringlichkeit liegt vor, wenn dem Kreis bei einer späteren Erörterung und Beschlussfassung wesentliche Nachteile entstehen würden, die es geboten erscheinen lassen, eine geringere Vorbereitungszeit in Kauf zu nehmen.

 

Die Vorlage sei aus Sicht der Gleichstellungsbeauftragten, Frau Kempe-Waedt, dringlich, da dem Kreis bei einer späteren Erörterung und Beschlussfassung Nachteile entstehen würden, die es geboten erscheinen lassen, eine geringere Vorbereitungszeit in Kauf zu nehmen. Da die Abgabefrist für die Bewerbung bereits der 19.11.2021 sei, sei eine kurzfristige Entscheidung notwendig. Eine frühere Einbringung sei nicht möglich gewesen, da die Ausschreibung erst am 06.10.21 veröffentlicht und am 11.10.21 die Gleichstellungsstellen erreicht habe.

 

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Herr Lüth, fragt, warum eine frühere Einbringung nicht möglich gewesen sei, da das Schreiben die Gleichstellungsbeauftragte am 11.10.2021 erreicht habe.

Die Gleichstellungsbeauftragte erklärt, dass sie zu diesem Zeitpunkt im Urlaub gewesen sei. Nach dem Zugang sei die sofortige Erarbeitung dieses Themas mit der Kreispräsidentin erfolgt.

 

Der Hauptausschuss stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um TOP 8 einstimmig zu.

 

Weitere Änderungs- oder Ergänzungsanträge werden nicht gestellt, der Hauptaus-schuss stimmt der Tagesordnung damit zu.

 

Das Protokoll führt Frau Höffer.

 

Da die Mitglieder des Hauptausschusses nach der vorangegangenen gemeinsamen Hauptausschusssitzung mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Rendsburg und der Stadt Eckernförde keine weiteren Fragen an die Vertreter des Beratungsunternehmens CURACON haben, dankt der Vorsitzende den Herren Dr. Max Skorning, Dr. Christian Heitmann und Christian Dreyer für ihr Bleiben und verabschiedet sie.