15.07.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Die Sitzung findet als digitale Sitzung statt. Bild- und Tonaufnahmen werden

im Internet übertragen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt durch das Streaming im

Internet und die Möglichkeit der Teilnahme vor Ort im Hohen Arsenal.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den stimmberechtigten Mitgliedern fortlaufend die Kamera eingeschaltet sein muss. Der Wunsch zur Wortmeldung soll über

das „Handzeichen“ signalisiert werden. Abstimmungen werden fraktionsweise oder

mit dem digitalen „Handzeichen“ stattfinden.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Am 13.07.2021 wurden die Zugangsdaten für die digitale Sitzung und eine Zusammenfassung, was bei der digitalen Teilnahme an der Sitzung zu beachten ist, verschickt.

Die Tagesordnung wurde am 01.07.2021.2021 fristgerecht verschickt. Der Vorsitzende verweist auf die nachgesandten Unterlagen. Die Vorlage zu TOP 9 „Haushaltsangelegenheiten; Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen“ wurde mit dem Nachversand am 15.07.2021 per E-Mail verschickt. Der Vorsitzende teilt mit, dass diese Vorlage von der Verwaltung zurückgezogen wird.

Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht gestellt, der Hauptausschuss stimmt der Tagesordnung zu.

Das Protokoll führt Frau Höffer.

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