01.03.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende, Frau Dr. Rumpf, eröffnet die Sitzung des Kreistages und begrüßt alle Anwesenden präsent im Raum, in der Videokonferenz und im Streaming.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Die Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

In der letzten Woche wurden die Zugangsdaten für die digitale Sitzung und eine Zusammenfassung, was bei der digitalen Teilnahme an der Sitzung zu beachten ist, verschickt.

Die Vorsitzende erläutert, dass die Abstimmverfahren mit den „Händen“ im Lifesize durchgeführt werden. Anträge zur Geschäftsordnung können über die Chatfunktion kommuniziert werden.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass für die Sitzung ein Protokollmitschnitt erfolgt. Nach § 12 Abs. 2 der Hauptsatzung wurde in der Kreistagssitzung am 15.02.2021 ein Beschluss gefasst, dass die Firma Musikmarkt Rendsburg die direkte Übertragung der Bild- und Tonaufnahmen für die Öffentlichkeit vornimmt.

Eine Erklärung nach § 12 Abs. 4 Hauptsatzung liegt nicht vor.

Die Tagesordnung wurde am 16.02.2021 fristgerecht verschickt. Die Vorsitzende verweist auf den am 22.02., 23.02., 24.02., 25.02., 26.02.2021 und zwei am 01.03.2021 erfolgten Nachversand hin.

Für Tagesordnungspunkt 3 liegt eine Anfrage der SSW-Kreistagsfraktion vor. Es wird vorgeschlagen diese Anfrage im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu beantworten. Aus diesem Grund wird dieser Tagesordnungspunkt ans Ende der Sitzung verschoben.

Zum Tagesordnungspunkt 4 wurden zwei Anträge gestellt. Bei der Beschlussfassung über einen Umbesetzungsantrag handelt es sich um eine Wahl, die nach § 30a KrO in einer Videokonferenzsitzung nicht zulässig ist. Es können nur Abberufungen unter Tagesordnungspunkt 4 stattfinden. Die beiden antragstellenden Kreistagsfraktionen sind damit einverstanden, dass die Anträge auf Umbesetzung von Ausschüssen und anderer Gremien in der Kreistagssitzung am 14.06.2021 behandelt werden. Diese Sitzung soll als Präsenzsitzung stattfinden.

Die Vorlage zum Tagesordnungspunkt 8 wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Neu vorgelegt wurde ein Dringlichkeitsantrag für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage ist die Verwaltung zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Dringlichkeit bei diesem Tagesordnungspunkt nicht gegeben ist. Die Kreistagsabgeordneten wurden per Mail entsprechend informiert.

Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht gestellt, der Kreistag stimmt der Tagesordnung zu.

Das Protokoll führt Frau Mens.

Die nächste Kreistagssitzung findet am 14.06.2021 als Präsenzsitzung statt.