22.04.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwe-

senden. Die Sitzung findet als digitale Sitzung statt. Bild- und Tonaufnahmen werden im Internet übertragen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt durch das Streaming im Internet und die Möglichkeit der Teilnahme vor Ort im Hohen Arsenal.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den stimmberechtigten Mitgliedern fortlaufend die Kamera eingeschaltet sein muss. Der Wunsch zur Wortmeldung soll über das „Handzeichen“ signalisiert werden. Abstimmungen werden fraktionsweise und mit digitalem Handzeichen stattfinden.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

In der letzten Woche wurden die Zugangsdaten für die digitale Sitzung und eine Zusammenfassung, was bei der digitalen Teilnahme an der Sitzung zu beachten ist, verschickt.

Die Tagesordnung wurde am 08.04.2021 fristgerecht verschickt. Der Vorsitzende verweist auf die nachgesandten Unterlagen zu TOP 2 und TOP 7.2.1.

Weitere Änderungs- oder Ergänzungsanträge werden nicht gestellt. Der Hauptausschuss stimmt der vorgeschlagenen Tagesordnung zu.

Das Protokoll führt Frau Höffer.

Der Vorsitzende weist auf die Mittel der Fördesparkasse hin. Es sind weitere 1.734,74 € an bereits ausgeschütteten Mitteln (vom Frauenhaus/Brücke) zurückgeflossen. Damit steht ein gesamter Betrag in Höhe von 66.575,42 zur Ausschüttung zur Verfügung. Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass weitere Mittel (Corona-bedingt) zurückfließen.

Die nächste Sitzung des Hauptausschuss am 27.05.2021 wird als digitale Sitzung stattfinden.