11.03.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Die Sitzung findet als digitale Sitzung statt. Bild- und Tonaufnahmen werden im Internet übertragen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt durch das Streaming im Internet und die Teilnahme vor Ort im Hohen Arsenal.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den stimmberechtigten Mitgliedern fortlaufend die Kamera eingeschaltet sein muss. Der Wunsch zur Wortmeldung soll über das „Handzeichen“ signalisiert werden. Abstimmungen werden fraktionsweise oder mit namentlichem Aufruf stattfinden.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.
 

Der Vorsitzende verweist auf die nachgesandten Unterlagen und die damit verbundenen möglichen weiteren Tagesordnungspunkte. Es wird vorgeschlagen, den Tagesordnungspunkt „Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 18.02.2021“ erst in der nächsten Sitzung zu beraten. Zusätzlich schlägt der Vorsitzende vor, die Tagesordnungspunkte bezüglich der imland gGmbH an das Ende der Sitzung zu verschieben.

Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht gestellt, der Hauptausschuss stimmt der vorgeschlagenen Tagesordnung damit zu.