18.02.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Die Sitzung findet als digitale Sitzung statt. Bild- und Tonaufnahmen werden im Internet übertragen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt durch das Streaming im Internet und die Teilnahme vor Ort im Hohen Arsenal.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass bei den stimmberechtigten Mitgliedern fortlaufend die Kamera eingeschaltet sein muss. Der Wunsch zur Wortmeldung soll über das „Handzeichen“ signalisiert werden. Abstimmungen werden fraktionsweise oder mit namentlichem Aufruf stattfinden.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Der Vorsitzende verweist auf die nachgesandten Unterlagen und die damit verbundenen möglichen weiteren Tagesordnungspunkte. Es wird vorgeschlagen die Tagesordnungspunkte „Personalbedarf Zulassungsbehörde“ und „Berücksichtigung der Finanzausstattung der kreisangehörigen Kommunen“ vor den Tagesordnungspunkt „Beschlussfassung über die Haushaltssatzung“ zu beraten. Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht gestellt, der Hauptausschuss stimmt der Tagesordnung damit zu.

Der Vorsitzende gibt noch folgenden Hinweis zu den Mitteln der Förde Sparkasse: Es sind weitere 3.000 € an bereits ausgeschütteten Mitteln zurückgeflossen. Nunmehr steht ein Gesamtbetrag in Höhe von 64.840,68 € zur Ausschüttung zur Verfügung.