20.10.2020 - 9 Verschiedenes

In Bezug auf die Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 informiert der Fachbereichsleiter Regionalentwicklung, Bauen und Schule den Ausschuss darüber, dass nach dem 1. Entwurf landesseitig diverse Änderungen vorgenommen worden seien, die eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung begründen. Da das 2. Beteiligungsverfahren voraussichtlich in der Zeit vom 24.11.2020 bis 25.01.2021 stattfinden werde, ergäbe sich eine verkürzte Bearbeitungsdauer für die Erstellung der Gesamtstellungsnahme des Kreises Rendsburg-Eckernförde. Dies habe für den Regionalentwicklungsausschuss und den Kreistag, die regulär nicht zeitnah zum Abgabetermin tagen, jeweils eine Sondersitzung im Januar 2021 zur Folge. Die genauen Sitzungstermine müssen noch abgestimmt werden.

Herr Tretbar-Endres (SPD-Kreistagsfraktion) bittet bei der Terminfestlegung auch zu berücksichtigen, dass ein Sitzungsbeginn um 16:00 Uhr für berufstätige Abgeordnete zu früh wäre.

Der Fachbereichsleiter Regionalentwicklung, Bauen und Schule berichtet zudem, dass der Verkehrsminister des Landes Schleswig-Holstein, Herr Dr. Bernd Buchholz, einen Infrastrukturfond in Höhe von 20 Mio. Euro für das gesamte Land aufgelegt habe, aus dem Radverkehrsprojekte gefördert werden.

Der Kreis Rendsburg-Eckernförde werde von der Möglichkeit, diesbezüglich maximal vier Projekte zu benennen, Gebrauch machen. Da das Land um Projektvorschläge bittet, die bereits in der Planung weit fortgeschritten sind, wird der Kreis die Radwege aus dem Radverkehrskonzept 2010 melden, die in absehbarer Zeit gebaut werden.

Nachdem weitere Wortmeldungen nicht vorliegen, schließt die Vorsitzende die Sitzung um 18:20 Uhr.