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ALLRIS - Auszug

16.11.2021 - 3 Einwohnerfragestunde

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Wortprotokoll

Ein Einwohner fragt nach, warum die Corona Kontaktseite so aufgebaut ist, dass man sich nur schwer zurecht findet. Herr Professor Ott teilt mit, dass die Informationen und Inhalte kurz und knapp für eine bessere Übersicht zusammengestellt sind. Herr Professor Ott schlägt vor, dass sich gerne schriftlich an die Verwaltung gewendet werden kann, um die Problematik genauer zu schildern.

 

Des Weiteren ist der Bürger der Meinung, dass das Meldeformular für enge ungeimpfte Kontaktpersonen nicht datenschutzkonform ist. Herr Professor Ott teilt dazu mit, dass das Formular datenschutzrechtlich geprüft wurde. Es sind Sicherheitsschleifen vorhanden, bevor eine Quarantäne ausgerufen wird. Aus datenschutzrechtlichen Gründen kann darauf nicht weiter eingegangen werden.

 

Weiter moniert der Bürger die Begriffe Absonderung und Isolation in den Allgemeinverfügungen und möchte wissen, warum keine anderen Begriffe verwendet werden. Professor Ott führt dazu aus, dass der Kreis als sogenannte Untere Gesundheitsberdetig ist und somit an Vorschriften und Regeln, zum Beispiel das Infektionsschutzgesetz, gebunden ist. Der Kreis hat keine Kompetenz, diese Begriffe zu ändern.

 

Es gibt keine weiteren Nachfragen.