05.08.2021 - 8 Einreichung eines Verlängerungsantrags auf Bund...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Sozial- und Gesundheitsausschuss
- Datum:
- Do., 05.08.2021
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- FD 2.3 Zuwanderung
- Bearbeiter/in:
- Dennis Staack
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Kaufmann erklärt sich zum Thema für befangen und verlässt den Sitzungsraum.
Herr Staack erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen.
Beschlussvorschlag:
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss, der Einreichung des Verlängerungsantrags für 6 Monate auf das Verbundprojekt zuzustimmen und sich vorbehaltlich der Förderung durch den Bund für eine Bereitstellung der Eigenmittel im Haushalt 2023 von 3.500 € auszusprechen.
Abstimmungsergebnis:
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.
Herr Kaufmann kehrt in den Sitzungsraum zurück.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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842,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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201,1 kB
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