05.08.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses um 17.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Einwendungen gegen Frist und Form der Einladung werden nicht erhoben. Die Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Die Vorsitzende verweist auf den Nachversand vom 27.7.2021. Da die 14-Tage-Frist nicht eingehalten ist, schlägt die Vorsitzende nach § 7 Absatz 3 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Rendsburg-Eckernförde vor, über die Aufnahme des Tagesordnungspunkts unter TOP 8 aufgrund der Dringlichkeit abzustimmen. Der Deutsche Landkreistag hat die Verbundteilnehmer aufgefordert, bis Anfang Oktober 2021 entsprechende Änderungsanträge einzureichen. Da der nächste Sozial- und Gesundheitsausschuss erst am 30.09.2021 und der anschließende Hauptausschuss erst am 21.10.2021 tagen, wäre es für eine Antragstellung dann zu spät. Für die Aufnahme in die Tagesordnung ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der Ausschussmitglieder erforderlich.

Abstimmungsergebnis:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt der Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Einreichung eines Verlängerungsantrags auf Bundesförderung im Rahmen des Verbundprojektes Hauptamt stärkt Ehrenamt“ unter TOP 8 einstimmig zu.

Alle weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich somit um einen Punkt.

Auf Nachfrage gibt es keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungswünsche der Tagesordnung. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt der erweiterten Tagesordnung einstimmig zu.