01.04.2021 - 8 Anträge zur Verwendung des Jahresüberschusses 2...

Die Vorsitzende teilt mit, dass die zur Verfügung stehende Fördersumme insgesamt 64.840,68 Euro beträgt und schlägt vor, dass die Tagesordnungspunkte 8.1 bis 8.8 zusammen abgehandelt werden.

Des Weiteren schlägt die Vorsitzende als Verfahren eine Priorisierung der jeweiligen Einzelfördermaßnahme vor. Jede Fraktion hat jeweils die Möglichkeit sechs Anträge zu priorisieren, die Punkte werden mit der Anzahl der regulären Ausschussmitglieder in der jeweiligen Fraktion multipliziert. Die Prioritätenliste wird dann an den Hauptausschuss mit der Bitte weitergeleitet, die Anträge in der priorisierten Reihenfolge soweit zu bedenken, wie Mittel vorhanden sind.

Seitens des Ausschusses gibt es keinen Widerspruch zu dem vorgeschlagenen Verfahren.

Herr Dr. Schunck weist zu TOP 8.1 darauf hin, dass hier – wie schon in der letzten Sitzung angesprochen – der Antrag um die Kosten des Laptops reduziert werden muss, da dieses bereits angeschafft wurde. Es soll keine Doppelförderung geben.

Herr Fleischer erläutert hierzu, dass der Antrag umformuliert wurde und eine Verwendung der Mittel zur künftigen Freizeitgestaltung eingereicht wurde. Dass der Laptop noch in der Anlage auftaucht, ist ein Versehen.

Es ergeben sich folgende Punktevergabe und die hieraus folgende Prioritätenliste für den Hauptausschuss:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt dieser Prioritätenliste einstimmig zu.