29.04.2021 - 6 Änderung der Richtlinie über die Gewährung von ...

Der Vorsitzende erläutert, dass eine Änderung der Richtlinie sei notwendig. Die bisherigen Erfahrungen u.a. aus den Beratungsgesprächen haben gezeigt, dass die Kriterien für eine Förderung oft nicht passen. Er hat deshalb Änderungsvorschläge in der Richtlinie vorgesehen, die als Gesprächsgrundlage für den Ausschuss dienen.

Die Änderungsvorschläge werden im Ausschuss besprochen. In Ziffer 4 Zuwendungsempfänger wird die Formulierung unter Spiegelstrich 5 geändert in „als gemeinnützig anerkannte Sportvereine“. Im Übrigen wird die Verwaltung gebeten einen redaktionellen Hinweis aufzunehmen, dass bei geförderten Maßnahmen in geeigneter Weise auf die Förderung des Kreises hinzuweisen ist, beispielsweise durch ein Schild o.ä.

Beschluss:

Der Umwelt und Bauausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen zum Klimaschutz mit den vorgeschlagenen Änderungen zu beschließen.
 

Abstimmungsergebnis:

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