09.06.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 17:01 Uhr und stellt fest, dass der Ausschuss beschlussfähig sei. Sie weist darauf hin, dass von der Sitzung Bild- und Tonaufnahmen gemacht und im Internet übertragen werden. Die Öffentlichkeit ist durch den Stream und die Sitzung vor Ort sichergestellt. Jedes stimmberechtigte Ausschussmitglied muss fortlaufend seine Kamera eingeschaltet haben. Die Mikrofone sollten ausgeschaltet sein, wenn kein eigener Beitrag erfolgt. Wortmeldungen und Abstimmungen erfolgen per digitalem Handzeichen.

Die Vorsitzende fragt nach, ob es Einwände gibt, die Tagesordnung dahingehend zu ändern, dass der Tagesordnungspunkt 7 vor dem Tagesordnungspunkt 5 besprochen wird und die beiden Tagesordnungspunkte 5 und 6 dementsprechend danach behandelt werden.

Da es keine Einwände gibt, wird die Tagesordnung dementsprechend geändert.

Die Niederschrift führt Herr Röhrig.