05.05.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 17:03 Uhr und weist darauf hin, dass von der Sitzung Bild- und Tonaufnahmen gemacht und im Internet übertragen werden. Die Öffentlichkeit ist durch den Stream und die Sitzung vor Ort sichergestellt. Jedes stimmberechtigte Ausschussmitglied muss fortlaufend die Kamera eingeschaltet haben. Die Mikrofone sollten ausgeschaltet sein, wenn kein eigener Beitrag erfolgt. Wortmeldungen und Abstimmungen erfolgen per digitalem Handzeichen.

Die Fraktion Die Linke teilt mit, dass ihr Antrag zu TOP 8.2 zurückgezogen wird.

Im Übrigen beschließt der Ausschuss, nach der Tagesordnung zu verfahren.

Die Niederschrift führt Herr Röhrig.