19.05.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 17 Uhr und begrüßt die Teilnehmer*innen.

Einleitend erläutert die Vorsitzende, dass es einen Nachversand und eine dementsprechende Anpassung der Tagesordnung gab. Die Tageordnungspunkte 9.4, sowie 9.5 wurden per Nachversand der Tagesordnung hinzugefügt.

Es folgt der Hinweis der Vorsitzenden, dass die Sitzung als digitale Sitzung stattfindet und die Bild- und Tonaufnahmen im Internet übertragen werden. Die Öffentlichkeit ist durch den Stream und die Sitzung vor Ort im Hohen Arsenal sichergestellt. Jedes stimmberechtigte Ausschussmitglied muss fortlaufend die Kamera eingeschaltet haben. Die Mikrofone sollten ausgeschaltet sein, wenn kein eigener Beitrag erfolgt. Wortmeldungen und Abstimmungen erfolgen per digitalem Handzeichen.

Die Vorsitzende klärt den Ausschuss über die Befangenheit bestimmter Ausschussmitglieder zu den Tagesordnungspunkten 7.3, 9.4, sowie 9.5 auf und erläutert die Vorgehensweise für dieses Verfahren.

Zudem stellt die Vorsitzende die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung wurden nicht erhoben.

Der Ausschuss beschloss nach oben stehender Tagesordnung zu Verfahren.

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