04.02.2021 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses um 16.00 Uhr und begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Die Vorsitzende weist daraufhin, dass die heutige Sitzung aufgrund der derzeitigen Corona-Situation als Lifestream-Videokonferenz stattfindet. Die Sitzung wird für die Öffentlichkeit per Lifestream ins Internet übertragen und im Bürgersaal des Hohen Arsenals besteht die Möglichkeit, die Sitzung auf der Leinwand zu verfolgen sowie als Einwohner*in  teilzunehmen und Fragen zu stellen.

Einwendungen gegen Frist und Form der Einladung werden nicht erhoben. Die Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Die Vorsitzende verweist auf den Nachversand vom 28.1.2021.

Herr Dr. Schunck bittet darum, dass TOP 11 (Anfragen gemäß § 26 der Geschäftsordnung für den Kreistag) vor TOP 5 (Haushalt für das Jahr 2021) in der Sitzung behandelt werden kann.

Die Vorsitzende schlägt vor, dass TOP 11 als TOP 5 behandelt wird und die Tagesordnungspunkte 5 bis 10 zu den Tagesordnungspunkten 6 bis 11 werden.

Auf Nachfrage gibt es keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungswünsche der Tagesordnung. Die Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung entsprechend den nachversandten Tagesordnungspunkten zu erweitern und wie vorgeschlagen, den Tagesordnungspunkt 5 vorzuziehen.

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss stimmt der erweiterten und geänderten Tagesordnung einstimmig zu.