28.04.2020 - 14 Antrag der SSW Kreistagsfraktion zu der Verwend...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Gremium:
- Sozial- und Gesundheitsausschuss
- Datum:
- Di., 28.04.2020
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- FB 4 Soziales, Gesundheit und Infrastruktur
- Bearbeiter/in:
- Katrin Schliszio
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Über den Antrag wird diskutiert. Es herrscht Einigkeit, dass das Ausschussbudget nur für einen im Laufe des Jahres neu entstandenen, unvorhersehbaren Bedarf verwendet werden soll, der im Rahmen der Haushaltsberatungen noch nicht berück-sichtigt werden konnte. Weiterhin besteht Einigkeit, dass das Thema der Anträge in den Fachbereich Soziales und Gesundheit fallen muss.
Keine Einigkeit besteht darüber, ob das Ausschussbudget auch für Projekte der Fraktionen oder nur für Anträge Dritter verwendet werden soll.
Herr Schunck zieht für die SSW-Fraktion nach Diskussion im Ausschuss den Antrag zurück.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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76,2 kB
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