09.11.2020 - 1 Eröffnung, Begrüßung und Festlegung der Tagesor...

Die Vorsitzende, Frau Dr. Rumpf, eröffnet die Sitzung des Kreistages und begrüßt alle Anwesenden. Sie weist darauf hin, dass für die Sitzung ein Protokollmitschnitt erfolgt und der Offene Kanal die Sitzung ebenfalls mitschneidet und ausstrahlt.

Einwendungen gegen Form und Frist der Ladung werden nicht erhoben. Die Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Albrecht teilt mit, dass die CDU-Fraktion ihren Antrag zu TOP 7 zurückziehe.

Herr Dr. Schunck erklärt zu TOP 9.1, dass der dort beigefügte Antrag von der SPD mitgetragen werde.

Die Vorsitzende weist auf den am 02.11.2020 erfolgten Nachversand (Anlage zu TOP 9.1) und den am 03.11.2020 erfolgten Nachversand der Vorlage VO/2020/601 ÖPNV – Ergänzung der Schülerbeförderung im Zuge der Corona-Pandemie TOP 10 (neu) sowie die in diesem Zusammenhang zu beschließende Dringlichkeit hin und schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 13 (Bericht über die Umsetzung von nicht öffentlich gefassten Beschlüssen) von der Tagesordnung zu nehmen. Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht gestellt, der Kreistag stimmt der Tagesordnung sowie der Dringlichkeit von TOP 10 zu.

Frau Dr. Rumpf gibt bekannt, dass Herr Reimers und Frau Heinrichs erklärt hätten, sich zur Fraktion DIE LINKE zusammenzuschließen, Fraktionsvorsitzender sei Herr Reimers und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frau Heinrichs.

Zur besseren Zählbarkeit bei Abstimmungen haben alle stimmberechtigten Abgeordneten drei farbige Karten erhalten.