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ALLRIS - Auszug

05.11.2020 - 8 Verwaltungsangelegenheiten

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Wortprotokoll

Frau Fiedler teilt mit, dass beim Kreis nunmehr ein digitaler Raum zur Verfügung stehe.

 

Frau von Milczewski bittet um Prüfung, wie z. B. im Sozial- und Gesundheitsausschuss die Beteiligung der Öffentlichkeit sichergestellt werden könne. Die Nennung eines Links sei nicht ausreichend. Der Landrat sagt eine entsprechende Prüfung zu.

 

Als Ergebnis dieser Prüfung liegt diesem Protokoll eine Email des Innenministeriums vom 16.11.2020 bei. Da das vom Innenministerium beschriebene Vorgehen nach Auffassung der Verwaltung zu keiner Entlastung führt und ein Verfahren, wie Wortmeldungen der Zuschauerinnen und Zuschauer berücksichtigt werden können, noch nicht vorliegt, wird von hier weiterhin die physische Durchführung der Sitzungen mit entsprechenden Hygienemaßnahmen empfohlen.

 

Frau Fiedler weist in diesem Zusammenhang auf die coronabedingte Aus- bzw. Überlastung sowohl des Personals als auch der Systeme hin und bittet insofern, von anderen Anfragen abzusehen.

 

Der Landrat berichtet anschließend zur aktuellen Pandemielage im Kreisgebiet. Ab Montag, 09.11.2020, würden 20 Bundeswehrsoldaten zur Aushilfe eintreffen. Es sei ergänzend vorgesehen, Studierende und Personal des Landes in Anspruch zu nehmen. Eine Unterbringung dieser zusätzlichen Kräfte müsse dann allerdings wegen der bestehenden räumlichen Engpässe eventuell in Containern erfolgen.

 

Herr Rösener bittet darum, den Dialog mit dem Hauptausschuss weiter verläßlich zu gestalten. Nach einer kurzen Diskussion zur Sinnhaftigkeit von regelmäßigen Telefon- oder Videokonferenzen besteht unter den Ausschussmitgliedern Einigkeit, dass eine Information weiterhin im Rahmen von Sitzungen stattfinden soll und zusätzliche Videokonferenzen nur in Ausnahmefällen veranstaltet werden sollen.

 

Auf die Fragen von Herrn Chilla sowie Herrn Uhrbrock zu speziellen Pandemiedaten verweist der Landrat auf die einschlägigen Quellen im Internet, insbesondere auch auf die Seite „covid-simulator.com“.

 

Der Landrat berichtet über ein von ihm wegen der möglichen Fusion der Förde Sparkasse und der Sparkasse Mittelholstein AG am selben Tag versendetes Schreiben an die Mitglieder des Kreistages. In diesem Schreiben biete er zur ergänzenden Information die Durchführung einer Videokonferenz am 26.11.2020 zwischen 17 und 19 Uhr an. Für eine Rückmeldung, ob eine solche Konferenz gewünscht sei, wäre er dankbar. Die Mitglieder des Hauptausschusses sprechen sich einstimmig für die Annahme des Angebotes aus.
 

Der Vorsitzende schlägt vor, die folgenden Tagesordnungspunkte nicht öffentlich zu beraten. Dies wird einstimmig angenommen und die Nicht-Öffentlichkeit hergestellt.

 

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Siehe Anlage.

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Anlagen